2019-12-12 Protokoll der Gemeinderatssitzung

Gemeinde Reher
Der Bürgermeister 25593 Reher, den 27. November 2019
Gerd Huuck
Hauptstraße 47
Telefon: 0 48 76 / 2 46

Auskunft erteilt: Herr Tolksdorf
Amt Schenefeld, Zimmer 3
Tel.: 0 48 92 / 80 89 – 17
Amt Schenefeld – Postfach 20 – 25558 Schenefeld

Herrn Bürgermeister
Gerd Huuck
Hauptstraße 47
25593 Reher

E I N L A D U N G
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Reher
am 12. Dezember 2019 um 19.30 Uhr im Gasthof „Zur Post“ in Reher

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift
5. Bericht aus der Finanzausschusssitzung vom 17.10.2019 und ggfs. Beschlussfassung zu den Empfehlungen
5.1 Beschluss über den Jahresabschluss 2018
6. Beschlussfassung über den Haushalt 2020
7. Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr
Reher für das Haushaltsjahr 2020
8. Einwilligung, Genehmigung und Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen
gemäß § 95 d Gemeindeordnung
9. Jahresbericht 2019 über die Annahme und Verwendung von Spenden
10. Übernahme ungedeckter Kosten für den Betrieb des Friedhofshaushaltes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Schenefeld
11. Beschlussfassung über die Anschaffung einer Straßenlaterne für die Straße „Viehorn“
12. Beschlussfassung über die Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige
13. Beschlussfassung über den Abschluss eines Infrastrukturvertrages mit der Firma Pilot Wind Peissen
14. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Graben- und Knickpflege
15. Winterdienst 2019 / 2020
16. Neuvergabe der Fäkalschlammabfuhr für den Zeitraum 2020/21
17. Beschlussfassung über die 2. Nachtragssatzung zur Kostenerstattungs- und Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung
18. Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzungsvorlagen zu den Tagesordnungspunkten 6, 7, 8,10, 16 und 17 sind beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen

Bürgermeister

Gemeinde Reher
Der Bürgermeister 25593 Reher, den 16. September 2019
Gerd Huuck
Hauptstraße 47
Telefon: 0 48 76 / 2 46

Auskunft erteilt: Herr Tolksdorf
Amt Schenefeld, Zimmer 3
Tel.: 0 48 92 / 80 89 – 17
Amt Schenefeld – Postfach 20 – 25558 Schenefeld

Herrn Bürgermeister
Gerd Huuck
Hauptstraße 47
25593 Reher

E I N L A D U N G
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Reher
am 08. Oktober 2019 um 19.30 Uhr im Gasthof „Zur Post“ in Reher

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift
5. Einwilligung, Genehmigung und Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen gemäß § 95 d Gemeindeordnung
6. Berichte aus der Bau- und Wegeausschusssitzung vom 17.09.2019 und gegebenenfalls Beschlussfassung zu den Empfehlungen
6.1. Kostenübernahme Pflastersteine
6.1.1. Grundstück Vierthstr. 13
6.1.2. Grundstück Vierthstr. 56
6.1.3. Grundstück Amselweg 15
6.2. Entwässerungsantrag Grundstück Vierthstr. 13
6.3. Befreiung Niederschlagswassergebühr Grundstück Am Sportplatz 1
6.4. Kyffhäuser Freigabe Gemeindewappen
6.5. Kyffhäuser Änderung Pachtvertrag
6.6. Weiteres Vorgehen bei der Uferbefestigung an den Klärteichen
6.7. Pachtvertrag mit Windpark Reher I und II
6.8. Infrastrukturvertrag mit der Fa. Pilot Wind Peissen
6.9. Anfüllen der Banketten im Fladdernweg
7. Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED
8. Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen

Bürgermeister